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Mark Vail, 08.09.2022

Die Gefahren der Ironie: Großbritanniens brüchiger Gesellschaftsvertrag in der Post-Johnson-Ära

Es ist einfach, die fortlaufenden Krisen in Großbritannien – das Chaos im Parlament, die steigenden Kosten des Brexit, die von sozialen Unruhen geplagten Sektoren von den öffentlichen Verkehrsmitteln bis zum Gesundheitswesen, die menschlichen Kosten einer unzulänglichen Pandemiebekämpfung – auf Boris Johnson, den baldigen Ex-Premierminister des Landes, zu schieben.


Natürlich gäbe es reichlich Grund, die Schuld bei ihm zu suchen. Der skandalgeplagte Premierminister wahrte seit langem nicht einmal mehr den Schein, Großbritannien zu regieren und setzte stattdessen auf eine Reihe von Aufführungen von Politik, losgelöst von jeglichen faktischen Grundlagen oder politischem Verantwortungsgefühl, wobei er sich auf den berühmten britischen Sinn für Ironie und die elitenfeindlichen Tendenzen in der Wählerschaft des Landes verließ, um damit Erfolg zu haben. Dabei machte er aus der Inkompetenz eine Tugend und aus der Ernsthaftigkeit ein Laster, wobei er sich bemühte, den Bürger*innen zu zeigen, dass er sie ebenso wenig ernst nahm wie sie ihn. Als seine Regierung schließlich unterging – was The Economist treffend als „Clownfall“ (The Economist, 2022) bezeichnete –, wobei Johnsons Verteidigung eines Kollegen innerhalb der Tory-Führung, dem sexuelle Übergriffe vorgeworfen wurden, den Schlusspunkt darstellte –, verabschiedete er sich mit ebenso wenig offensichtlicher Sorge um sein Land wie zu Beginn seiner Amtszeit, indem er den „Herdentrieb“ [„herd instinct“] der Bevölkerung für seinen Untergang verantwortlich machte und die mehr als fünfzig Mitglieder seiner Regierung, die in den vorangegangenen achtundvierzig Stunden zurückgetreten waren, als „Exzentriker“ abtat. Johnson, der aus seiner politischen Sorglosigkeit eine hohe Kunst gemacht hat, hinterlässt ein zutiefst zerrüttetes politisches System, eine angeschlagene Wirtschaft, die unter einer miserablen Produktivität und einer hohen Inflation leidet, und eine Gesellschaft, die noch zynischer und desinteressierter ist als zu Beginn seiner Amtszeit. Zweifellos hat Johnson dem Land tiefe Wunden zugefügt, deren Heilung Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern wird.

Gebrochener Sozialvertrag

Doch die deprimierende Episode von Johnsons Aufstieg und Fall verdeckt eine tiefere Wahrheit, für die Johnson eher ein Symptom als eine Ursache ist – dass der britische Gesellschaftsvertrag zerbrochen ist, vielleicht sogar irreparabel. Dies ist das Ergebnis von mehr als einem Jahrzehnt bewusster politischer Entscheidungen, die größtenteils von Johnsons konservativen Vorgänger*innen getroffen wurden. Die von Margaret Thatcher in den späten 1970er Jahren begonnene Politik der extremen Ausgabenkürzungen erreichte ihren Höhepunkt in den 2010er Jahren unter der Regierung von David Cameron und seinem Schatzkanzler George Osborne. Sie wurde zynisch und irreführend als unvermeidliches Ergebnis nicht verhandelbarer Haushaltsbeschränkungen dargestellt anstatt als eine Reihe bewusster politischer Entscheidungen, die darauf abzielten, die Einkommen von Unternehmen und Besserverdienenden zu erhöhen – genau das Gegenteil der dynamischen Wohlstandsgesellschaft, die die Tories versprochen hatten. Stattdessen erlebten die Brit*innen einen stetigen Anstieg von Kinderarmut, Kindersterblichkeit, Obdachlosigkeit und Kriminalität. Die Kürzungen bei den Kommunalverwaltungen – die für zahlreiche Sozialleistungen zuständig sind – waren besonders brutal: Seit 2010 wurden die Ausgaben um fast 20 % gekürzt (Farrell, 2022).

Das Ergebnis ist eine ungleichere, stärker zersplitterte und weniger regierbare Gesellschaft, die das Resultat der Abkehr der Konservativen vom parteiübergreifenden Konsens und dem sozialdemokratischen Modell ist, die die ersten drei Nachkriegsjahrzehnte des Landes geprägt hatten. Die Ablösung der ehemaligen Grundüberzeugung „Wir sitzen alle im selben Boot“ – eines der positivsten Vermächtnisse des Krieges, das die politischen und sozialen Grundlagen für den universalistischen Wohlfahrtsstaat schuf – durch ein Ethos des „Jede*r für sich“ untergrub sowohl das soziale Solidaritätsgefühl der Brit*innen als auch ihren Glauben daran, dass die Regierung die Interessen der Gesellschaft als Ganzes vertritt und nicht nur die der politisch Mächtigen und wirtschaftlich Wohlhabenden. Wenn grundlegende Fragen des wirtschaftlichen Wohlergehens und des sozialen Zusammenhalts aus dem Zuständigkeitsbereich der Regierung entfernt werden und eher dem Markt als einer demokratisch rechenschaftspflichtigen Politik überlassen werden, ist es nicht schwer zu verstehen, dass Bürger*innen mit zunehmenden Zynismus und politischem Desinteresse die Regierung als irrelevant für ihr Leben abtun, was die Wahrnehmung der Regierung als weit entfernt, nicht rechenschaftspflichtig und inkompetent schürt.

 

Schwindendes soziales Absicherungssystem

 

In einem solchen Klima ist es leicht nachvollziehbar, dass jemand wie Johnson zumindest eine Zeit lang gedeihen kann. Wenn die Politik nur noch wenige ernsthafte Entscheidungen zu treffen hat und die Wähler*innen sie nicht mehr als eine Kraft des Guten ansehen, dann bietet sich Unernsthaftigkeit als attraktive, wenn auch letztlich gefährliche und kontraproduktive Alternative zum gesellschaftlichen Engagement an. Natürlich ist politischer Dilettantismus in Großbritannien nichts Neues, wo die Oxbridge-Eliten der Nachkriegszeit in einem System regierten, das Michael Moran (2006) einprägsam als „Club-Regierung“ bezeichnete, „deren Mitglieder sich darauf verließen, dass sie den Geist der Club-Regeln einhielten“, aber auch ein tiefes Misstrauen gegenüber den Niederungen konkreter Wirtschaftsführung an den Tag legten, die sie als unter ihrer Würde betrachteten. Ein solches Modell kann eine Zeit lang funktionieren, vorausgesetzt, es gibt einen einigermaßen gerecht verteilten Wohlstand und eine wirksame Sozialpolitik, die in der Lage ist, die ungerechtesten Auswirkungen des Marktes abzufedern. Doch vor dem Hintergrund zunehmender wirtschaftlicher Ungleichheiten, eines schwindenden sozialen Absicherungssystems und eines sinkenden Lebensstandards wird es schwieriger, diese Sorglosigkeit aufrechtzuerhalten.

 

Die Debatte über die Johnson-Nachfolge geben kaum Hinweise zu einer Neuausrichtung der britischen Sozialpolitik. Notwendig wäre ein radikaler Umbau des Sozialstaats inklusive hoher Investitionen für den Nationalen Gesundheitsservice (NHS) sowie eine Erneuerung des sozialen Wohnungsbaus. Angesichts der extrem gestiegenen Lebenshaltungskosten, der höchsten Inflation seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs, ist der Wiederausbau der Sozialhilfe, die die Johnson-Regierung im Jahr 2021 reduziert hatte, erforderlich. Unter der Nachfolgerin von Boris Johnson, der neuen Premierministerin Liz Truss, soll es aber trotz der Inflation zu den im Wahlkampf versprochenen Steuersenkungen kommen, um wirtschaftliches Wachstum anzuregen (Cameron-Chileshe, 2022). Viel wahrscheinlicher ist es jedoch, dass die zunehmende soziale Ungleichheit sowie der wirtschaftliche Rückgang in Großbritannien, die schon das letzte Jahrzehnt der Tory-Regierungen geprägt haben, auch unter der neuen Regierung den gesellschaftlichen Zerfall beschleunigen werden. Unter diesen Voraussetzungen bleibt es zweifelhaft, ob der britische Sozialvertrag überhaupt noch wiederherzustellen ist.

Literatur


Cameron-Chileshe, Jasmine, 2022. “Liz Truss Rules Out New Taxes in Final Push to Become UK Prime Minister." Financial Times, 31 August, https://www.ft.com/content/1fd1c785-9be4-4bee-8c80-e022adb52f53,

 

The Economist, 2022. “Clownfall,” July 9th–15th 2022, p. 9.

 

Farrell, Henry, 2022. “Boris Johnson said the ‘Herd’ Pushed Him Out. What Does He Mean?” Washington Post, July 7, 2022, https://www.washingtonpost.com/politics/2022/07/07/boris-johnson-says-herd-pushed-him-out-what-did-he-mean/.

 

Moran, Michael, 2006. “The Transformation of the British State: From Club Government to State-administered High Modernism. In Jonah Levy, ed., The State after Statism: New State Activities in the Age of Liberalization. Cambridge, MA: Harvard University Press, pp. 31–56.


Mark Vail 2022, Die Gefahren der Ironie: Großbritanniens brüchiger Gesellschaftsvertrag in der Post-Johnson-Ära, in: sozialpolitikblog, 08.09.2022, https://difis.org/blog/?blog=23

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