Mit „Soziales Klima. Der Konflikt um die Nachhaltigkeit des Sozialen“ legt Michael Opielka, Leiter des Instituts für Sozialökologie, ein persönliches Buch vor – und ein Plädoyer für einen universalen Sozialstaat, der auch das Ökologische einschließt. Frank Nullmeier hat es gelesen und rezensiert.

Die geplante Erhöhung des Bürgergelds für 2024 kommt, darauf haben sich die Spitzen der Koalition geeinigt. Doch der Regelsatz liegt schon heute unter der existenzsichernden Grenze, sagt Prof. Anne Lenze von der Hochschule Darmstadt. Das habe nicht nur für Bürgergeldbezieher*innen Folgen, sondern für alle.

Der Sozialstaat fängt soziale Ungleichheiten nicht nur ab, sondern bringt auch selbst welche hervor. Während feministische Perspektiven auf genderbezogene Ungleichheiten längst Teil sozialpolitischer Debatten und Analysen sind, steht ein intersektionaler Blick auf Sozialpolitik in Deutschland noch am Anfang. Ein Plädoyer für mehr Komplexität und Diversität.

Fachkräftemangel und finanzielle Defizite erschweren die Um­setzung des Rechts­anspruchs auf Be­treuung für Kinder im Grund­schul­alter. Doch statt am Rechts­anspruch zu wackeln, sollten die Be­darfe von Eltern besser verstanden werden, finden die Autorinnen des neu erschienenen DJI-Kinder­betreuungs­reports, Katrin Hüsken und Kerstin Lippert.

Der Bundestag hat ein Gesetz für die Reform der Weiterbildung beschlossen. Was sich dadurch für Betriebe und Beschäftigte verändert, was Interessenverbände an dem Gesetz kritisieren und ob die Reform Weiterbildung nachhaltig stärkt, diskutiert Prof. Dr. Wolfgang Schroeder von der Universität Kassel.

Gewalt­opfer sollen besser unterstützt werden. Das ver­spricht der Gesetz­geber mit den neuen Regelungen zum Sozialen Ent­schädigungs­recht. Am 1. Januar 2024 soll das SGB XIV in Kraft treten. Ob die Novellierung ihrem An­spruch gerecht wird, diskutiert Horst Bruns von der Hoch­schule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW.

Die Zahl der in Deutsch­land lebenden Ausländer*innen hat sich in den letzten zehn Jahren verdoppelt. Doch nicht allein die steigenden Einwanderungs­zahlen fordern die Ausländer­behörden zunehmend. Warum die Behörden über­lastet sind und wie sich das ändern lässt, analysieren die Autor*innen einer neuen Studie.

Familienplanung wird häufig als Privatsache angesehen. Doch Prozesse um das Planen oder Vermeiden, Durchleben oder Beenden von Zeugung und Schwangerschaft werden staatlich gesteuert und sind politisch umkämpft. Dr. Hannah Zagel vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung über Reproduktion als Politikfeld und eine neue, internationale Datenbank.

Die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) ist mit etwa fünf Millionen Versicherten die größte Zusatzversorgungskasse Deutschlands. Wo sie das Geld anlegt, bleibt weitgehend ihr Geheimnis. Magdalena Senn und Jan Sieveking von der Bürgerbewegung Finanzwende schreiben über Defizite der VBL in Sachen Nachhaltigkeit und die Gefahren für die sozial-ökologische Transformation.

Wer Familienmitglieder oder Freund*innen pflegt, trägt hohe finanzielle und berufliche Kosten, sagt Dr. Ulrike Ehrlich vom Deutschen Zentrum für Alters­fragen. Im Interview mit sozialpolitikblog spricht sie über den Vereinbarkeits­konflikt zwischen Erwerbs­arbeit und Pflege und welche Maß­nahmen Pflegende in Zukunft unterstützen können.

Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf für die Kinder­grundsicherung beschlossen. Was von dem großen sozial­politischen Vorhaben geblieben ist und ob künftig mehr Menschen die Leistung in Anspruch nehmen, darüber spricht Prof. Dr. Constanze Janda von der Deutschen Universität für Verwaltungs­wissenschaften Speyer im sozialpolitikblog-Gespräch.

Die Streichung des Elterngelds für wohlhabende Eltern hat hohe Wellen in der öffentlichen Debatte geschlagen. Welche zentralen Argumentationslinien die Debatte kennzeichnen, ob sie empirisch stichhaltig sind und warum der Protest gegen die Reform breite Unterstützung bekam, analysiert Prof. Dr. Almut Peukert von der Universität Hamburg.

Der Streit über Heizungsgesetz und Klimageld verdeutlicht:
Klimaschutz gelingt nur, wenn Sozialpolitik mitgedacht wird. Ohne Änderungen des Lebensstils wird es nicht gehen, schreibt Prof. Stephan Rixen von der Universität zu Köln, doch die Lasten des Wandels müssen gerecht verteilt werden.

Viele Selbstständige sorgen nicht für das Alter vor. Die Ampel-Koalition plant, mehr von ihnen zur Einzahlung in die Rentenversicherung zu verpflichten. Ob das Reformvorhaben Potential hat, die Altersvorsorge für Selbstständige zu verbessern, analysiert Dr. habil. Alexandra Manske von der Universität Hamburg.

Der soziale Wohnungsbau ist ein wirksames Mittel, um Haushalte mit Wohnungen zu versorgen. Wurden bis in die 1970er noch etliche Sozialwohnungen gebaut, ist Deutschland beim Sozialwohnungsbau heute in Europa fast Schlusslicht. Dr. habil. Konstantin Kholodilin vom DIW Berlin analysiert die Geschichte und die Auswirkungen der Bauförderung.

Faul und fordernd – so wird die junge Generation und ihre Haltung zur Arbeit häufig beschrieben. Diese Zuschreibungen lassen sich nicht wissenschaftlich belegen, sagt Prof. Dr. Enzo Weber vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Was die Generation Z auf dem Arbeitsmarkt verändert und vor welchen Herausforderungen sie steht, erläutert er im Gespräch mit sozialpolitikblog.

Wie kann man aus theologischer Perspektive begründet etwas über Sozialpolitik aussagen? Das 63. Jahrbuch für Christliche Sozialwissenschaften widmet sich der Selbstreflektion, nimmt Grundsatzdebatten auf und überrascht mit einer Öffnung zum ökosozialen Denken. Prof. Dr. Frank Nullmeier hat es gelesen und rezensiert.

Elendsvermeidung durch Umverteilung von Geld ist wichtig. Doch im Sozialstaat sollten auch Zukunftsaussichten und Perspektiven umverteilt werden, sagt PD Dr. Felix Heidenreich, wissenschaftlicher Koordinator des Internationalen Zentrums für Kultur- und Technikforschung an der Universität Stuttgart im Gespräch mit sozialpolitikblog.

Sozialpolitik ist angesichts von Krisenlagen zu schnellen Reaktionen gezwungen. Hilft in solcher Situation der Vergleich mit anderen Ländern? Ja, findet Prof. Traute Meyer von der University of Southampton. Denn davon können sozialpolitische Praktiker*innen und Forschende lernen – auch über ihr Verhältnis zueinander.

Die letzte Anpassung des Mindest­lohns fiel mit 82 Cent gering aus. Einen angemessenen Mindest­schutz für Beschäftigte bietet der Mindest­lohn bis heute nicht. Eine neue EU-Richtlinie könnte für erneute Dynamik sorgen, schreibt Frederic Hüttenhoff vom IAQ.

Wie wirkt sich das Zusammenspiel von digitaler und ökologischer Transformation auf die soziale Sicherheit auf dem Arbeitsmarkt aus? Michaela Evans (Mitglied im Rat der Arbeitswelt) und Daniela Böhringer (Geschäftsstelle des Rats der Arbeitswelt) befassen sich mit dieser Frage.

Dr. Dina Frommert hat am 1. Juli 2023 die Leitung der Abteilung Forschung und Entwicklung bei der Deutschen Rentenversicherung Bund übernommen. Im sozialpolitikblog-Gespräch äußert sie sich zu kurz- und langfristigen Herausforderungen für die Gesetzliche Rentenversicherung sowie Forschungsförderung und eigener Forschung.

Auf den Plan aus dem Bundesgesundheitsministerium haben manche gewartet wie auf den Regen nach langer Trockenzeit. Ein nationaler Hitzeaktionsplan ist sinnvoll, schreibt Dorothea Baltruks vom Center for Planetary Health Policy (CPHP). Dieser sollte Gesundheitsfachleute, Länder und Kommunen unterstützen sowie Strategien der Prävention und Klimaanpassung sinnvoll ergänzen.

Von 1945 bis 1993 gab es die sogenannte „Kinderverschickung“. Viele Kinder erlebten in den Kurheimen körperliche und psychische Gewalt. Der Historiker Hans-Walther Schmuhl legt nun im Auftrag der DAK Gesundheit eine Studie über die Situation in den damaligen DAK-Einrichtungen vor. Frauke Hamann hat die Publikation gelesen und rezensiert.

Umverteilung von wohlhabenden zu weniger wohl­habenden Menschen soll zu mehr Gleich­heit führen, aber Rang­um­kehrungen in der Einkom­mens­skala werden vielfach ab­ge­lehnt. Rang­umkehrungen werden auch von der Politik gefürchtet und können die Akzeptanz von Um­ver­teilung unter­graben. Der Blog­beitrag von Patricia Zauchner bietet einen kurzen Einblick in ihre Dissertation, die diese Themen untersucht und in Kürze veröffentlicht wird.

In der Sozialpolitikforschung hatte die Beschäftigung mit der sozial-ökologischen Trans­formation lange Zeit einen marginalen Stellen­wert und die meisten Beiträge waren von großer Skepsis gegenüber dem erwerbs­zentrierten Modell der sozialen Sicherung geprägt. Eines der zentralen Struktur­prinzipien des Sozial­staats, das besonders relevant erscheint, um die Anpassungs­fähigkeit – und das Anpassungs­potential des deutschen Sozial­modells an die Heraus­forderungen des Klima­wandels auszuloten, ist die Grund­konstellation um den Konflikt zwischen Arbeit und Kapital.

Das Forschungsnetzwerk Alterssicherung (FNA) der Deutschen Rentenversicherung feierte 2021 sein 20-jähriges Jubiläum. Brigitte L. Loose ist die Leiterin des FNA und spricht über die Entstehung des Netzwerks, seine Rolle in der Sozialpolitikforschung, beteiligte Forschungsdisziplinen und Zukunftsperspektiven.

Welche Regeln braucht eine Arbeitswelt 4.0, die ganz wesentlich durch den Einsatz künstlicher Intelligenz geprägt sein wird? Mit dieser Frage befasst sich die Politik sowohl auf supra- wie auch auf nationaler Ebene seit langem, ohne jedoch bisher zu substantiellen Regelungen gelangt zu sein.

Die Finanzierung der Sozialpolitik in Deutschland stößt schon jetzt an ihre Grenzen und wird demografisch bedingt noch voraussetzungsvoller. Daher ist eine normativ breit akzeptierte und empirisch gestützte Debatte über Prioritätensetzungen überfällig.

Rechtzeitig zu den Sozialwahlen im Mai 2023 haben Bernard Braun, Tanja Klenk und Uwe Klemens einen Band zusammen­gestellt, der für die Selbst­verwaltung als ganz besonderer Form der partizipativen Gestaltung des Sozial­staates wirbt und dabei zugleich alle Probleme, Schwächen und Veränderungs­optionen sichtbar werden lässt. Eine Rezension von Frank Nullmeier.

Die Regierungskoalition hat sich mehrere rentenpolitische Projekte ins Aufgabenheft geschrieben. Einerseits soll das Leistungsniveau der umlagefinanzierten gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) dauerhaft stabilisiert, andererseits die kapitalgedeckte Vorsorge reformiert werden. Diese Vorhaben werden von Magnus Brosig und Florian Blank diskutiert.

Glaubt man den einschlägigen Ankündigungen, so steht Deutschland vor großen Umwälzungen in der Krankenhauspolitik. Ein zentrales Handlungsfeld der bevorstehenden Reform ist die Krankenhausvergütung. Sie steht in Zusammenhang mit einem zweiten Schwerpunkt, einer Strukturreform der Krankenhauslandschaft. Mitte 2023 sollen die Eckpunkte für die Reform stehen, und die parlamentarische Verabschiedung wird schon für Ende 2023 in Aussicht gestellt.

Wer das gesetzliche Renten­eintritts­alter erreicht, kann seit dem 1. Januar 2023 ein Erwerbs­einkommen in unbegrenzter Höhe beziehen. Welchen Beitrag kann der Wegfall der Hinzuverdienst­grenzen auch bei frühzeitigem Renten­bezug zur Fachkräfte­sicherung leisten? Dieser zentralen Frage geht der Blogbeitrag nach.

Ökologische Groß­gefahren wie die des Klimawandels betreffen alle, aber eben nicht in gleicher Weise und sie machen auch nicht alle gleich. Im Gegenteil: In Gesellschaften, in denen der demo­kratische Klassen­kampf öffentlich marginalisiert wird, kann sich der ökologische Gesellschafts­konflikt in einen Modus ideologischer Beherrschung verwandeln. In Klassen­lagen, die von den Zwängen des Lohns und der Lohnarbeit geprägt werden, löst dies Wider­ständigkeiten aus, die als gewaltiger Brems­klotz für ökologische Nach­haltig­keit wirken. Ändern lässt sich das nur, wenn eine soziale Infrastruktur geschaffen wird, die der so dringend nötigen Nach­haltigkeits­wende Schub­kraft verleiht.

Das Lehrbuch von Fabian Beckmann und Florian Spohr betont die Vorzüge einer soziologischen und politikwissenschaftlichen Analyseperspektive auf Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik.

Nichtinanspruchnahme als Thema einer Sozialstaatsforschung von unten. Warum nehmen Menschen Sozial­leistungen nicht in Anspruch? Jennifer Eckhardt untersucht dieses Thema nicht nur als Frage gelingender Armuts­bekämpfung, sondern auch als Legitimations­problem des Sozialstaats.

Der Limitarismus ist eine relativ neue Position innerhalb der Gerechtigkeitstheorie. Die Grundidee besteht darin, dass Akteure nicht nur reich, sondern auch zu reich sein können. Das ist immer dann der Fall, wenn ihr Reichtum auf normativ problematischen Grundlagen beruht oder normativ problematische Konsequenzen besitzt. Christian Neuhäuser diskutiert die Argumente für eine mögliche Begrenzung von Reichtum und für Reichensteuern unter Berücksichtigung des Konzeptes des Limitarismus.

Die Krisen der heutigen Zeit verlangen Kommunikation zwischen Wissenschaft und Praxis. Hans-Peter Klös ist ehemaliger Geschäftsführer und Leiter Wissenschaft am Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) und widmete sich immer wieder Aufgaben der Wissenschafts­kommunikation und Politikberatung. Im sozialpolitikblog-Gespräch äußert er sich zu seiner Arbeit in verschiedenen Gremien und Kommissionen, der Notwendigkeit und den Herausforderungen der Wissenschafts­kommunikation, sowie zu dem Bericht der "High-Level-Group" des Expertengremiums der Europäischen Kommission mit dem Titel "The Future of Social Protection and of the Welfare State in the EU".

In Zeiten von Corona, Krieg und Inflation braucht es nicht nur das Fachwissen von Experten zu Viren, Militär und Wirtschaft, sondern vor allem eine verständliche Kommu­nikation der wissen­schaft­lichen Erkenntnisse.
Julia Kropf ist Moderatorin an der Schnittstelle von Wissenschaft und Politik. Im sozialpolitikblog-Gespräch spricht sie über Wissenschafts­kommunikation in Krisenzeiten, ihre Bedeutung für die Sozialpolitik­forschung und warum Podcasts ein guter Weg sind, wissenschaftlichen Themen Gehör zu verschaffen.

Lange Zeit war die Sozialpartnerschaft gerade in den stark wachsenden Bereichen der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung und der Langzeitpflege wenig ausgeprägt. Nun aber scheinen sich die Machtverhältnisse zugunsten der Arbeitnehmer*innen zu verändern – insbesondere durch einen gravierenden Fachkräftemangel. Die Sozialpartnerschaft als enge Zusammenarbeit von Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretungen hat wieder eine Chance.

"Das Älterwerden ist für viele angstbesetzt. Aber wir sollten auch an die positiven Seiten des Alters denken: an Gelassenheit, späte Freiheit, möglicherweise auch an die Weiterentwicklung in Richtung Weisheit." Im sozialpolitikblog-Gespräch berichtet Clemens Tesch-Römer aus der Alternsforschung, von Befunden des deutschen Alterssurvey und beleuchtet drängende Forschungsfragen.

Eine Rezension zum Buch "Electoral Campaigns and Welfare State Change: Democratic Linkage and Leadership under Pressure" von Staffan Kumlin und Achim Goerres

Mit dem Wohngeld-Plus-Gesetz, welches zum 01.01.2023 eingeführt wurde, bekommen einkommensschwache Haushalte spürbar mehr staatliche Unterstützung. Die jetzige Reform stellt die mit Abstand größte und zugleich am schnellsten umgesetzte Wohngeldreform dar, bedeutet aber auch einen erhebliche Belastungen für die Wohngeldstellen.

In diesem Interview mit Yvonne Wilke geht es rund um das Thema Einsamkeit, um die Arbeit des von ihr geleiteten Kompetenzzentrums Einsamkeit, um eine Einsamkeitspolitik und die Rolle von Sozialpolitik und Forschung zur Linderung von Einsamkeit.

Neben zweier Groß- und Langzeitprojekte zur historischen Sozialpolitikforschung in Deutschland sind weitere diesbezügliche Forschungsprojekte von Gewicht ebenfalls abgeschlossen. Der Beitrag bietet eine Zwischenbilanz und einen Ausblick auf mögliche Wege einer künftigen historischen Sozialpolitikforschung. Zusätzlich wird diskutiert, wie sich die historische Sozialstaatsforschung künftig strategisch positionieren sollte.

In Deutschland nehmen aktuell 600.000 Menschen die Leistungen der Schuldnerberatungen in Anspruch. Die Gründe dafür reichen von Krankheit, über Trennung bis hin zur Arbeitslosigkeit. Ines Moers, Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung e.V. spricht im sozialpolitikblog-Gespräch über Schulden, die Schuldnerberatung und warum man sich so früh wie möglich Hilfe suchen sollte.