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Veranstaltungsbericht: Brown-Bag-Runde "CO2-Bepreisung und Klimageld"

Globale Umweltveränderungen schaffen neue soziale Risiken und verstärken bestehende soziale Schieflagen. Zugleich fordert die ökologische Transformation auch Anpassungsleistungen der Gesellschaft, einschließlich der sozialen Sicherungssysteme.

Das DIFIS als Forschungs- und Vernetzungseinrichtung bietet als Austauschformat zwischen Wissenschaft, Praxis und Politik sogenannte "Brown-Bag-Runden" an, die auch auf Anfrage politischer Akteure veranstaltet werden können. Als dritte in einer Reihe von Veranstaltungen mit den Arbeitskreisen von Bundestagsfraktionen fand am 12.06.2024 auf Initiative von Vertreter*innen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine DIFIS Brown-Bag-Runde zum Thema CO₂-Bepreisung und Klimageld – Ausgestaltungsvarianten, mögliche Ergänzungen und Bewertungen statt.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um eine Kompensationszahlung für die CO₂-Bepreisung ergeben sich folgende Fragestellungen für die Sozialpolitik: Wie können Ausgestaltungsvarianten eines Klimagelds und Ergänzungsalternativen zu einem Klimageld aussehen? Wie steht es um die Anpassungsmöglichkeiten im Rahmen der bestehenden sozialen Sicherungssysteme, insbesondere in den Sozialversicherungen? Welche Erfahrungen lassen sich im Ausland beobachten und welche Schlüsse können hieraus für Deutschland gezogen werden?

Diese und weitere Fragen erörterten Ronja Busch (Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg), Dr. Olexandr Nikolaychuk (DIFIS), Prof. Frank Nullmeier (DIFIS) und Prof. Markus Tepe mit Dr. Stefan Nacke MdB, ordentliches Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und weiteren Abgeordneten und Vertretern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sowie einigen Verbandsvertreterinnen und -vertretern.

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