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Veranstaltungsbericht: Brown-Bag-Runden "Strukturreform der Grundsicherungssysteme"

Unser Sozialstaat unterstützt alle Menschen im Land je nach ihrer Einkommens- und Vermögenssituation – mit steuerlichen Freibeträgen, Elterngeld, BAföG, Wohngeld, Grundsicherung usw. Im Laufe unseres Lebens nutzen die meisten von uns unterschiedliche Bausteine dieses Systems. Aber es ist zu kompliziert.

Das DIFIS als Forschungs- und Vernetzungseinrichtung bietet als Austauschformat zwischen Wissenschaft, Praxis und Politik sogenannte "Brown-Bag-Runden" an, die auch auf Anfrage politischer Akteure veranstaltet werden können. Als vierte und fünfte in einer Reihe von Veranstaltungen mit den sozialpolitischen Arbeitskreisen von Bundestagsfraktionen fanden am 11.11.2024 und 29.11.2024 auf Initiative von Vertreter*innen der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zwei DIFIS Brown-Bag-Runden zum Thema Strukturreform der Grundsicherungssysteme statt.

Ausgehend von einem Ideenpapier der Abgeordneten Stephanie Aeffner und Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn ergaben sich mehrere zu diskutierende Fragestellungen: Wie lassen sich Leistungen wie Bürgergeld, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Wohngeld, Kinderzuschlag/Kinderzusatzbetrag sowie das Bildungs- und Teilhabepaket ganz oder teilweise zusammenlegen? Wäre es möglich und sinnvoll, diese in das Steuersystem zu integrieren, ohne die Absicherung des Existenzminimums zu gefährden? Dabei sollen gleichzeitig Fragen der rechtlichen, politischen und administrativen Umsetzung, die Chancen von Automatisierung und Digitalisierung sowie die Herausforderungen des Arbeitsmarktes berücksichtigt werden (z. B. Arbeitskräftemangel und Erwerbsanreize). Welche Verfahren wären für die integrative Sozialreform erforderlich, um unterschiedlichste Stakeholder – auch über Ressortgrenzen und föderale Strukturen hinweg – in die Prozesse zu integrieren?

Diese und weitere Fragen erörterten Dr. Stefan Bach (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung), Prof. Jörg Bogumil (Ruhr-Universität Bochum), Prof. Holger Bonin (Institut für Höhere Studien Wien), Dr. Kerstin Bruckmeier (Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung), Prof. Martin Brussig (Universität Duisburg-Essen, Institut für Arbeit und Qualifikation (IAQ)), Prof. Rolf Heinze (Ruhr-Universität Bochum), Prof. Constanze Janda (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer), Prof. Ute Klammer (DIFIS, Universität Duisburg-Essen), Dr. Ortrud Leßmann (Deutsches Jugendinstitut), Prof. Frank Nullmeier (DIFIS, Universität Bremen), Dr. Michael Opielka (ISÖ gGmbH/Ernst-Abbe-Hochschule Jena), Prof. Ronnie Schöb (FU Berlin), Prof. Simone Scherger (Universität Bremen), Prof. Jürgen Schupp (FU Berlin, DIW), Prof. Sybille Stöbe-Blossey (Universität Duisburg-Essen, Institut für Arbeit und Qualifikation (IAQ)), Prof. Martin Werding (Ruhr-Universität Bochum) und Prof. Hans von Gaudecker (Universität Bonn) mit Stephanie Aeffner MdB, ordentliches Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales für die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn MdB, Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales für die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, und weiteren Abgeordneten und Vertreter*innen der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.

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