FuS – Freizügigkeit und Sozialpolitik im historischen und internationalen Vergleich

Geförderte Institution: Eberhard Karls Universität Tübingen (EKUT)

Projektverantwortlicher: Prof. Dr. Martin Seeleib-Kaiser ()

Das fundamentale Recht auf Freizügigkeit von Unionsbürger*innen kommt politisch in EU-Mitgliedstaaten zunehmend unter Druck. Aus der EU-Binnenmigration ergeben sich sozialpolitische Konflikte und Spannungen, die historisch und international jedoch nicht einmalig sind. Vielmehr sind die politischen Spannungen und Herausforderungen an die Politik inhärent mit dem Recht auf Freizügigkeit in (kon)föderalen Systemen mit dezentralen Verantwortlichkeiten in der Sozialpolitik verbunden. Das Spannungsverhältnis von EU-Binnenmigration und Sozialhilfeleistungen (SGB II und SGB XII) wird durch ein transdisziplinäres Team unter Einbeziehung eines historisch-internationalen Vergleichs mit den Entwicklungen im Norddeutschen Bund sowie in den Vereinigten Staaten von Amerika systematisch erforscht; die Lehren daraus werden für die deutsche Sozial(hilfe)politik im Spannungsfeld zur EU herausgearbeitet.

  • Aus der EU-Binnenmigration ergeben sich sozialpolitische Konflikte und Spannungen, die historisch und international nicht einmalig sind. Vielmehr sind die politischen Spannungen und Herausforderungen an die Politik inhärent mit dem Recht auf Freizügigkeit in (kon)föderalen Systemen mit dezentralen Verantwortlichkeiten in der Sozialpolitik verbunden.

  • Dieser Sachverhalt soll durch ein transdisziplinäres Team mittels eines historisch-internationalen Vergleichs mit den Entwicklungen im Norddeutschen Bund sowie in den Vereinigten Staaten von Amerika systematisch erforscht und die Lehren für die deutsche Sozial(hilfe)politikim Spannungsfeld zur EU herausgearbeitet werden.

  • Diese Gebietskörperschaften wurden gewählt, weil sie über eine Reihe von Gemeinsamkeiten verfügen (u.a. unterschiedliche ökonomische Entwicklungsniveaus; signifikante Binnenmigration;sowie einzelstaatliche Verantwortung für Wohlfahrtsleistungen).

  • Spezifisch wird es darum gehen, die sozialen und sozialpolitischen Auswirkungen von Binnenmigration auf lokaler und regionaler Ebene sowie die politischen und sozialpolitischen Antworten verschiedener politischer Akteure auf die Freizügigkeit auf lokaler/regionaler und föderaler Ebene herauszuarbeiten.

  • Der historische und internationale Vergleich der Freizügigkeitsproblematik und des Zugangs zu sozialen Rechten in (kon-) föderalen Systemen bietet die Möglichkeit, die gegenwärtigen Entwicklungen und ihre Implikationen für die europäische Integration und die Sozialpolitik in größeren (historischen) Zusammenhängen zu verstehen und sozialwissenschaftlich zu erklären.