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DIFIS-Studie 2025/6: Einheitliche Grundsicherung
Die DIFIS-Studie weist auf die unzureichende Absicherung von Kindern und Eltern aus einkommensschwachen Familien hin. Das Zusammenwirken der steuerfinanzierten Grundsicherungsleistungen Bürgergeld, Kinderzuschlag und Wohngeld ist zu kompliziert und teilweise ungerecht. Eine Zuständigkeit für die Ausgestaltung insgesamt fehlt.
Als Lösung wird auf der Grundlage langjähriger Verwaltungserfahrung die Einführung einer einheitlichenGrundsicherungsleistung vorgeschlagen. Es wird aufgezeigt, inwiefern dies eine Maßnahme zum Bürokratieabbau wäre, im Ergebnis mit massiv entlastender Wirkung für Verwaltungen und Bürger*innen. Unter Einbeziehung verschiedener Alternativvorschläge wird herausgearbeitet, dass mit einer einheitlichen Leistung am besten ein bedarfsgerechtes Ausgangsniveau und zugleich eine leistungsgerechte Berücksichtigung von Erwerbseinkommen gewährleistet werden kann, bei der sich zusätzliches Einkommen immer auszahlt.
Reformen dieser Reichweite sind herausfordernd. Angesichts zunehmender Demokratieskepsis ist es höchste Zeit für eine Verständigung, um Rechtsbereiche ungeachtet institutioneller Eigeninteressen möglichst sachorientiert, gerecht und nachvollziehbar zu regeln.

Franziska Vollmer: DIFIS-Studie 2025/6: Einheitliche Grundsicherung

Franziska Vollmer, Sozial- und Steuerrechtsexpertin, von 1999 bis 2023 im Bundesfamilienministerium tätig, ab 2011 als Referatsleiterin, zuletzt unter anderem für das Vorhaben Kindergrundsicherung zuständig. 1999 verfassungsrechtliche Promotion zum Ehegattensplitting. 2002 bis 2005 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht. Von Oktober 2023 bis Mai 2024 Vorsitzende der Sozial- und Steuerrechtskommission im Deutschen Juristinnenbund. Zurzeit arbeitet sie frei.