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DIFIS-Studie 2025/6: Einheitliche Grundsicherung

Die DIFIS-Studie weist auf die unzureichende Absicherung von Kindern und Eltern aus einkommensschwachen Familien hin. Das Zusammenwirken der steuerfinanzierten Grundsicherungsleistungen Bürgergeld, Kinderzuschlag und Wohngeld ist zu kompliziert und teilweise ungerecht. Eine Zuständigkeit für die Ausgestaltung insgesamt fehlt.
Als Lösung wird auf der Grundlage langjähriger Verwaltungserfahrung die Einführung einer einheitlichenGrundsicherungsleistung vorgeschlagen. Es wird aufgezeigt, inwiefern dies eine Maßnahme zum Bürokratieabbau wäre, im Ergebnis mit massiv entlastender Wirkung für Verwaltungen und Bürger*innen. Unter Einbeziehung verschiedener Alternativvorschläge wird herausgearbeitet, dass mit einer einheitlichen Leistung am besten ein bedarfsgerechtes Ausgangsniveau und zugleich eine leistungsgerechte Berücksichtigung von Erwerbseinkommen gewährleistet werden kann, bei der sich zusätzliches Einkommen immer auszahlt.
Reformen dieser Reichweite sind herausfordernd. Angesichts zunehmender Demokratieskepsis ist es höchste Zeit für eine Verständigung, um Rechtsbereiche ungeachtet institutioneller Eigeninteressen möglichst sachorientiert, gerecht und nachvollziehbar zu regeln.